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SRAM Patent Solar-Ladegeräte für AXS Akkus: Flaschenhalter könnte Rennrad-Schaltung laden

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Re: SRAM Patent Solar-Ladegeräte für AXS Akkus: Flaschenhalter könnte Rennrad-Schaltung laden
Das sagt dir dann im Zweifel der Richter. Darum haben sich ja Nokia und (schlussendlich) BBK gestritten. Ob FRAND oder eben nicht.
Das war alles auf der Basis von freiwilligen FRAND-Zusicherungen die Nokia irgendwann mal unterschrieben hatte. Und die dann eben von potentiellen Lizenznehmern auch eingefordert wurde. Mit Patentrecht hat das nur indirekt zu tun. Wie kommst du auf die Idee dass Sram sich so einer Verpflichtung unterworfen haben könnte?
 
Mit Patentrecht hat das nur indirekt zu tun. Wie kommst du auf die Idee dass Sram sich so einer Verpflichtung unterworfen haben könnte?
Das sagt dir alles im Falle eines Falles der Richter. Aber ohne Kläger kein Richter. Den wiederum gabs im Fall Fox und SRAM.

Und Nokia ist da sicherlich nicht "freiwillig" mit dabei, siehe Microsoft v. Motorola.
 
Spannend ist natürlich die Frage wie gerichtsfest das Akkupatent tatsächlich wäre. Die Chancen etwas anzufechten was es schon tausend mal gegeben hat, nur eben noch nicht "an einer Fahrradkomponente", die stelle ich mir durchaus gut vor (kann natürlich sein dass das nur meine Laiensicht ist). Aber dazu bräuchte es wohl einen finanzstarken Angreifer von ganz draußen, denn üblicherweise besteht unter marktetablierten Unternehmen ein unausgesprochenes Einverständnis dass man sich nicht gegenseitig in die Patente pinkelt, weil die allen etablierten nützen Neueinsteiger draußen zu halten. Campagnolo sollte man da sicherlihc nicht zu weit in die Opferrolle schreiben, die sind sicherlich nicht weniger aktiv darin den Dreierspieltisch members only zu lassen als die anderen beiden (auch wenn die anderen beiden den Tisch inzwischen sicherlich eher als Zweiertisch betrachten).

Wenn sie das Patent hätten angreifen wollen hätte es vielleicht ein sehr guter Ansatz sein können die Akkus als "optional" darzustellen, also ein Zwitter aus Steckverbindung für innenliegenden Akku und Akkuhalterung bei dem man die Wahl hat ob Kabel oder Akku vor Ort. Wäre auch in der Radtechnikpresse ein guter talking point gewesen, zum Beispiel um vom Daumen-Lebewohl abzulenken...
 
Und Nokia ist da sicherlich nicht "freiwillig" mit dabei, siehe Microsoft v. Motorola.
Doch, ganz sicher. Ohne unterschriebene FRAND-Vereinbarung wären die ganzen Mobilfunkstandards die ohne Nokia-Patente nicht umsetzbar sind um diese Patente herumgeschrieben worden, egal wie viel schlechter die Standards dann vielleicht wären.
 
Doch, ganz sicher. Ohne unterschriebene FRAND-Vereinbarung wären die ganzen Mobilfunkstandards die ohne Nokia-Patente nicht umsetzbar sind um diese Patente herumgeschrieben worden, egal wie viel schlechter die Standards dann vielleicht wären.
Sag ich doch. Nicht freiwillig. Du hast mit FRAND quasi nur Vorteile.
 
Aber das ändert doch nichts an der Freiwilligkeit. Das ganze ist nicht Teil des Patentrechts sondern lediglich eine Klasse von vertraglichen Vereinbarungen die in manchen Branchen eben sehr weit verbreitet sind. Fahrradspielzeug für Erwachsene zählt sicher nicht zu diesen Branchen. (wer das ANT Trademark mitbenutzen möchte muss ein paar Verpflichtungen eingehen, aber das ragt nicht wirklich in den Patentbereich hinein)
 
Aber das ändert doch nichts an der Freiwilligkeit.
Müßig darüber zu diskutieren.
Das ganze ist nicht Teil des Patentrechts sondern lediglich eine Klasse von vertraglichen Vereinbarungen die in manchen Branchen eben sehr weit verbreitet sind.
FRAND und ähnliche Konstrukte wurden geschaffen, um das Thema Patentrecht für alle im Alltag zu vereinfachen!
Fahrradspielzeug für Erwachsene zählt sicher nicht zu diesen Branchen.
SRAM hat ein Patent auf seine Akkulösung. Das ist erstmal Fakt. Ob dieses Patent Gültigkeit hat und auf welcher Basis, sagt dir der Richter.

EOD
 
SRAM hat ein Patent auf seine Akkulösung. Das ist erstmal Fakt. Ob dieses Patent Gültigkeit hat und auf welcher Basis, sagt dir der Richter.
Es ging bei dieser Diskussion darum ob Sram verpflichtet wäre Campagnolo eine Lizenz zu erteilen oder nicht, womöglich gar eine angemessen bepreiste. Das sind sie ganz sicher nicht.

Dass Campagnolo nicht versucht hat dieses Patent anzufechten ist eine ganz andere Frage, das liegt wahrscheinlich eher daran dass sie selber genügend Wackelkandidaten haben. Und nicht den ersten Stein aufs Nachrbarglashaus werfen wollen wo es doch eigentlich so eine harmonische Nachbarschaft ist.
 
Ich denke, dass das Patent in Deutschland keine große Chance hat. In den USA kann man auf alles ein Patent anmelden, wenn man es in einem neuen Kontext betreibt (zumindest ist das mein Kenntnisstand bei der letzten Recherche).
Und es ist natürlich ein Trivialpatent. Denn Akkus mit Solarzellen laden - auch mit mobilen, ist ein alter Hut.

Der Punkt ist einfach der, dass man gegen wie Giganten wie SRAM und Co dann erst einmal ein Verfahren anstrengen muss und das kostet dann richtig Geld.
 
Ich denke, dass das Patent in Deutschland keine große Chance hat. In den USA kann man auf alles ein Patent anmelden, wenn man es in einem neuen Kontext betreibt (zumindest ist das mein Kenntnisstand bei der letzten Recherche).
Anmelden kannst du das in Deutschland auch. Es kann in D alles angemeldet werden was kein Perpetuum Mobile ist.
Die spannende Frage ist eher ob es erteilungsfähig wäre
 
Ich finde es dennoch wahnsinnig grotesk, mir von der Idee her Ladestationen an mein Rad zu schrauben um Probleme zu vermeiden, welche ich nicht hätte, wenn ich eine mechanische Gruppe hätte.:crash:
welches Patent wohl als nächstes kommt? Unterboden Neon Licht und head up Display fürs Rennradfahren? A🥳
 
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