Autofahrer hupt mich an - Was mache ich falsch?

[CarlTheodor]

In Deutschland gilt immer noch die Unschuldsvermutung, d.h. solange jemand nicht verurteilt wurde, steht auch nichts in seinem polizeilichen Führungszeugnis. Dass eine Ermittlung, die ins Leere lief, aktenkundig ist, ist Wunschdenken.

Um das mal klarzustellen, weil es um ein Zitat von mir geht: Im Führungszeugnis steht da natürlich nichts, wenn ein Ermittlungsverfahren eingestellt wird. Da stehen nur Verurteilungen und auch die nur ab einem bestimmten Schweregrad.

Es gibt aber auch Datenbanken bei der Polizei. Die können schon sehen, gegen wen es schon mal ein Ermittlungsverfahren gab oder wer öfter mal angezeigt wurde. Das war es, was ich in dem zitierten Beitrag meinte. Und diese Informationen fließen natürlich ein, wenn ein Polizist oder auch ein Staatsanwalt beurteilen muss, ob er in eine Angelegenheit tiefer einsteigt oder eben auch nicht. Sprich: Wenn jemand schon mehrere Male wegen Beleidigung oder Verkehrsdelikten angezeigt wurde, im besten Fall unabhängig voneinander von völlig verschiedenen Menschen, ist bei einer neuen Anzeige die Wahrscheinlichkeit einer motivierten Ermittlung höher, als wenn der Polizeicomputer gar nichts ausspuckt.

 

[torch]

Wird ein Ermittlungsverfahren eingestellt, erfolgt kein Eintrag in das Führungzeugnis. Das ergibt sich aus § 32 Abs. 1 in Verbindung mit § 4 ds Gesetzes über das Zentralregister und das Erziehungsregister. Es wäre also ein Verfassungsverstoß, wenn die Staatsanwaltschaft Aktenvermerke durchführen würde.

@Wernersberger: Ich habe schon zum Ausdruck gebracht, dass es unerheblich ist, wer das Verfahren eingestellt hat. Mir wurde es von der Polizei so mitgeteilt. Mehr habe ich nicht geschrieben. Ist das jetzt klar?

 

[Coswiger]

Ich habe schon zum Ausdruck gebracht, dass es unerheblich ist, wer das Verfahren eingestellt hat.

Mir wurde es von der Polizei so mitgeteilt.

Hä?

Die Polizei wird Dir sicher nicht mitgeteilt haben dass das Verfahren eingestellt wurde? Solche Mitteilungen kommen von der Staatsanwaltschaft?

 

[torch]

Hä?

Die Polizei wird dir sicher nicht mitgeteilt haben dass das Verfahren eingestellt wurde? Solche Mitteilungen kommen von der Staatsanwaltschaft?

Puhhh... Nein, es war so, wie ich es schreibe.

 

[Coswiger]

Puhhh... Nein, es war so, wie ich es schreibe.

Wie hat dir das die Polizei mitgeteil? Schriftlich?

Eigentlich schwer vorstellbar, weil solche Mitteilungen immer von der Staatsanwaltschaft kommen???

 

[torch]

Wie hat dir das die Polizei mitgeteil? Schriftlich?

Eigentlich schwer vorstellbar, weil solche Mitteilungen immer von der Staatsanwaltschaft kommen???

Ja, Herrgott nochmal, schriftlich von der Polizei Neuss.

 

[Coswiger]

Ja, Herrgott nochmal, schriftlich von der Polizei Neuss.

Wie ist das dann genau abgelaufen? Die Polizei muss ja deine Anzeige der Staatsanwaltschaft vorgelegt haben??

Die Gewaltenteilung gehört zu den Prinzipien unserer Demokratie und ist im Grundgesetz verankert. Die staatliche Gewalt ist in mehrere Gewalten aufgeteilt: Die legislative (gesetzgebende), die exekutive (vollziehende) und die judikative (Recht sprechende) Gewalt sollen sich gegenseitig kontrollieren und staatliche Macht begrenzen.

 

[torch]

Bitte nimm es so zur Kenntnis. Ich habe mit der Sache abgeschlossen und keine Lust hier an einem "juristischen Proseminar" teilzunehmen.

 

[CarlTheodor]

Die Polizei agiert im Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren als Unterstützungsbehörde der Staatsanwaltschaft. Wie die Abläufe intern sind, kann ich offen gestanden nicht sagen, weil Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht in meiner Praxis als Jurist kaum eine Rolle spielt. Ich halte es im Grundsatz für möglich, dass eine Einstellungsverfügung der StA über die Polizei kommuniziert wird, weiß es aber nicht. Hängt mutmaßlich auch davon ab, wie gravierend eine Straftat oder ein OWi-Verfahren ist und welches öffentliche Interesse an einer Verfolgung besteht.

 

[Coswiger]

Ich halte es im Grundsatz für möglich, dass eine Einstellungsverfügung der StA über die Polizei kommuniziert wird, weiß es aber nicht.

Okay. Ich kenne es nur so das die Info immer von der Staatsanwaltschaft kommt.

Ich vermute das die Polizei im Fall von @torch den Fahrer vermutlich nicht ermitteln konnte und man eventuell deshalb diesen Weg so gegangen ist? Wie Du es ja im letzten Satz schon angedeutet hast?

 

[Plat!num]

Wo ist da Stress? Man geht hin macht ne Aussage und hört sich das Urteil am Ende an.

Auch der Typ in deinem Fall wird das sicher nicht nochmal machen. Der will sicher nicht nochmal vor Gericht stehen wollen. Wie schonmal geschrieben, nichts machen bestärkt solchen Typen nur in ihren Tun.

Kostet unnötig Zeit, man macht sich Gedanken, regt sich auf, muss (ggf in einer anderen Stadt (so wie bei uns)) vor Gericht erscheinen, usw...und das mit Aussicht auf null Erfolg. Und hinterher ärgert man sich. Das Ganze zieht sich dann über Monate und beschäftigt Einen. Da kann ich gerne drauf verzichten.

 

[Coswiger]

Kostet unnötig Zeit, man macht sich Gedanken, regt sich auf, muss (ggf in einer anderen Stadt (so wie bei uns)) vor Gericht erscheinen, usw...und das mit Aussicht auf null Erfolg. Und hinterher ärgert man sich. Das Ganze zieht sich dann über Monate und beschäftigt Einen. Da kann ich gerne drauf verzichten.

Hier auch. Na und, ich bekomme doch dafür Verdienstausfall. Mache nach 4 Stunden Feierabend und fahre nach Meißen.
Ich sehe regelmäßig seine Frau und --> sie an.

Das passt der sicher nicht das sie wegen ihren Mann vor Gericht erscheinen muss. Außerdem weiss es jetzt das halbe Wohngebiet. Man muss es nur den richtigen Leuten erzählen.

Es bringt schon was, auch wenn ich keine große Strafe erwarte. Der gefährdet und beleidigt mich kein weiteres mal. Wenn ich ihn nicht angezeigt hätte, hätte er mich vielleicht wirklich mal abgräumt.
Er hats mir ja angedroht. Und sowas habe ich schonmal durch, das sich das wiederholt mußte ich natürlich verhindern.

 

[mfrey33]

Recht haben und Recht bekommen ist zwei vollkommen unterschiedliche Paar Stiefel. Wenn mir jmd im Straßenverkehr quer kommt belasse ich es deswegen auch bei Beleidigungen, riskieren dass ich deswegen angezeigt werde, fahr weiter und geniesse meine Freizeit

 

[Coswiger]

Recht haben und Recht bekommen ist zwei vollkommen unterschiedliche Paar Stiefel. Wenn mir jmd im Straßenverkehr quer kommt belasse ich es deswegen auch bei Beleidigungen, riskieren dass ich deswegen angezeigt werde, fahr weiter und geniesse meine Freizeit

Das kannste natürlich so handhaben.
Nur bestärkt das solche Tyen idR noch. Deshalb zeige ich die krassen Sachen lieber an. Der nächste kann ja durch solche Typen ernsthaft zu Schaden kommen.
Diese Gefahr wird durch ne Anzeige schonmal deutlich minimiert.

Wie gesagt, mich hat schonmal einer vorsätzlich in den Graben gefahren.

 

[mfrey33]

Das kannste natürlich so handhaben.
Nur bestärkt das solche Tyen idR noch. Deshalb zeige ich die krassen Sachen lieber an. Der nächste kann ja durch solche Typen ernsthaft zu Schaden kommen.
Diese Gefahr wird durch ne Anzeige schonmal deutlich minimiert.

Wie gesagt, mich hat schonmal einer vorsätzlich in den Graben gefahren.

Ich finde Deine Einstellung absolut lobenswert! Aus meiner Sicht gibt es zuviel Idioten im Straßenverkehr, und selbst wenn man es mit Deiner Vorgehensweise schafft welchen das Handwerk zu legen dann dann werden immerwieder solche Typen nachkommen wie Kakerlaken. Deswegen fahre ich bevorzugt auf Radwegen auch in oft recht schlechten Zustand aber mit 30mm Reifen und 4bar kein Problem

 

[Coswiger]

Aus meiner Sicht gibt es zuviel Idioten im Straßenverkehr, und selbst wenn man es mit Deiner Vorgehensweise schafft welchen das Handwerk zu legen dann dann werden immerwieder solche Typen nachkommen wie Kakerlaken.

Sicher ist das so.

Ich sehe es aber so wenn viele Radfahrer die richtig krassen Sachen anzeigen würden, würde vielleicht auch ein umdenken bei den Behörden stattfinden.
Vor vielen Ewigkeiten gabs hier regelmäßige Verkehrskontrollen, das zb muss so wieder kommen.
Außerdem sollten hier in Coswig zb alle Gehwegradler regelmäßig abkassiert werden.

Kann ja nicht sein das hier mehr auf dem Gehweg fahren als auf der Strasse.
Wenn die alle auf der Strasse fahren ist es sicherer für jeden Radfahrer und manch Autofahrer begreift dann vielleicht das er das Auto hier innerorts gar nicht braucht.

 

[Plat!num]

Sicher ist das so.

Ich sehe es aber so wenn viele Radfahrer die richtig krassen Sachen anzeigen würden, würde vielleicht auch ein umdenken bei den Behörden stattfinden.
Vor vielen Ewigkeiten gabs hier regelmäßige Verkehrskontrollen, das zb muss so wieder kommen.
Außerdem sollten hier in Coswig zb alle Gehwegradler regelmäßig abkassiert werden.

Kann ja nicht sein das hier mehr auf dem Gehweg fahren als auf der Strasse.
Wenn die alle auf der Strasse fahren ist es sicherer für jeden Radfahrer und manch Autofahrer begreift dann vielleicht das er das Auto hier innerorts gar nicht braucht.

Das ist ja auch sehr subjektiv, aber klar, wenn ich mich verletzte oder mein Rad zu schaden kommt dann werde ich auch wieder anzeigen. Aber eben nicht die Dinge die täglich passieren.

 

[Coswiger]

Das ist ja auch sehr subjektiv, aber klar, wenn ich mich verletzte oder mein Rad zu schaden kommt dann werde ich auch wieder anzeigen. Aber eben nicht die Dinge die täglich passieren.

Was hättest Du gemacht wenn dich einer wiederholt nötigt und dann auch noch droht das er dich beim nächsten Mal abräumt?

 

[Heshthot]

Traktor, Bagger, LKW und Co nerven auch, aber dafür hat man Verständnis. Die haben schließlich keine andere Wahl.
Rennradfahrer hingegen, behindern zur reinen Freizeitgestaltung den Verkehr.

Also ich fahr auch mit dem Rennwad in die Arbeit...

 

[cycliste17]

Das weiß aber niemand von denen. Wenn man dann noch Trikot usw. trägt, denken sie man fährt zum reinen Vergnügen.