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Intolerant gegenüber Intoleranz
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Ein Rechtsstaat muss es leider aushalten, dass menschenfeindliche, asoziale und sogar staatsfeindliche Standpunkte in einzelnen Parteien gesammelt vertreten werden. Menschen, die sich dem hingezogen fühlen, müssen es umgekehrt aushalten, dass man ihnen genau das zum Vorwurf macht.
Ob jemand in einem offiziellen Schriftstück als Rechtsextremist benannt werden darf, oder nicht, tut im allgemeinen Diskurs wenig zur Sache. Rechtsextremist ist per definitionem keine Beleidigung, also darf ich eine Person, wenn es mir beliebt, als solche bezeichnen. Ein offizielles Schriftstück hingegen darf dann eben nur von rechtsextremistischen Tendenzen sprechen, da es sonst einer politisch absoluten Einstufung gleichkommt, die nur sehr aufwändig zur erreichen sind.
Wir können nun für jeden einzelnen Vertreter einer Partei warten, bis die Gerichte jeweils einzeln geklärt haben, ob er als Rechtsextremist bezeichnet werden darf. Würde mich nicht wundern, wenn gerade diese Leute den Gerichtsapparat damit sinnlos belasten, jedes Mal, wenn sie als das bezeichnet werden, wofür sie stehen, eine Verleumdungsklage zur Klärung anstreben. Wer prozentual signifikante Mitgliederdeckungen mit einer Partei hat, die offiziell als rechtsextrem eingestuft wurde und sich international mit rechten Parteien umgibt, darf sich nicht wundern, damit in Verbindung gebracht zu werden.
Als Mitglied der Bürgerversammlung warte ich bis heute übrigens auf eine konstruktive Einbringung bei irgend einem Thema.
Ob jemand in einem offiziellen Schriftstück als Rechtsextremist benannt werden darf, oder nicht, tut im allgemeinen Diskurs wenig zur Sache. Rechtsextremist ist per definitionem keine Beleidigung, also darf ich eine Person, wenn es mir beliebt, als solche bezeichnen. Ein offizielles Schriftstück hingegen darf dann eben nur von rechtsextremistischen Tendenzen sprechen, da es sonst einer politisch absoluten Einstufung gleichkommt, die nur sehr aufwändig zur erreichen sind.
Wir können nun für jeden einzelnen Vertreter einer Partei warten, bis die Gerichte jeweils einzeln geklärt haben, ob er als Rechtsextremist bezeichnet werden darf. Würde mich nicht wundern, wenn gerade diese Leute den Gerichtsapparat damit sinnlos belasten, jedes Mal, wenn sie als das bezeichnet werden, wofür sie stehen, eine Verleumdungsklage zur Klärung anstreben. Wer prozentual signifikante Mitgliederdeckungen mit einer Partei hat, die offiziell als rechtsextrem eingestuft wurde und sich international mit rechten Parteien umgibt, darf sich nicht wundern, damit in Verbindung gebracht zu werden.
Als Mitglied der Bürgerversammlung warte ich bis heute übrigens auf eine konstruktive Einbringung bei irgend einem Thema.
Eigentlich wollte ich den gleichen Namen 'torip' nur mit lesbaren Lettern. Ging leider nicht. Jetzt habe ich ihn einfach umgedreht und muss nun irgendwann mal nach Pirot, um einen Bezug zu diesem Namen herzustellen.
