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Was mir gerade richtig gut gefällt.............

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Re: Was mir gerade richtig gut gefällt.............
Mich freut die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Thema Inpol.

https://netzpolitik.org/2024/bundesverfassungsgericht-bka-gesetz-erneut-in-teilen-verfassungswidrig/

Das betrifft die meisten Menschen nicht.
Daher mal etwas zur allgemeinen Information, warum man doch ein Augenmerk darauf richten sollte.

Aufgefallen ist mir die Problematik dadurch, dass ein Mandant eine Drogenplantage wegen des Geruchs im Haus angezeigt hatte. Er war also Zeuge und landete wegen der Verbindung zu Straftaten erst einmal in der Inpol Datenbank.
Natürlich wurde er auf der Fahrt nach NL, er hat dort Verwandte, angehalten und bekam erstmal Handschellen verpasst. Wir konnten das telefonisch mit den Beamten klären.
Es war ein Fehler bei Inpol. Zeuge und Beschuldigter verwechselt.

Aber... der Zeuge ist gespeichert und das ist kein Fehler.
Strafverteidiger übrigens auch, aber das hat nur Vorteile.
 
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Es ist schön, dass das Bundesverfassungsgericht genau dieses, praktisch ohne dass es von der Öffentlichkeit überhaupt bemerkt wurde, entschieden hat zeigt, dass
a) Das Verfassungsgericht auf Antrag (von wem überhaupt?) angerufen wurde und
b) die rechtliche Kontrolle, demnach die Gewaltenteilung (Artikel 20 GG) funktioniert.

Wir leben also immerhin nicht in einer Bananenrepublik.
Genau das finde ich gut. Sehr gut, sogar.

Eine funktionierende Gewaltenteilung hat man beispielsweise in den USA nicht. Da werden Verfassungsrichter/oberste Bundesrichter von der aktuellen Regierung eingesetzt und weder gewählt, noch von qualifizierten Gremien bestimmt. Es gibt also eine Bestimmung der Richter auf Lebenszeit. Das artet dann im Todesfall in politische Streitereien aus.
Das ist dann halt eine Bananenrepublik.

https://www.kas.de/de/monitor/detail/-/content/der-supreme-court-der-usa-in-der-krise
 
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FSD schrieb:
Wie jedes Jahr ist der 1.10. für mich ein besonderes Datum, am 1.10.1990 hatte ich mich selbstständig gemacht, durch Übernahme eines alteingesessenen Fahrradladen in Dortmund.
Hier ein Bild aus 2014 ,wo ich keine Lust mehr hatte.
Anhang anzeigen 1504481
Zum Vergrößern anklicken....
Ich habe immer das "Gefühl", dass ich 2004 in dem Laden war, allerdings passt die Hausnummer 67 nicht zur Örtlichkeit (Dortmund, Stockumer Straße - gab es dort nicht auch mal ein Radladen im Bereich der 400er Nummern?) die ich in Erinnerung habe.
 
Zuletzt bearbeitet:
artist1966 schrieb:
Ich habe immer das "Gefühl", dass ich 2004 in dem Laden war, allerdings passt die Hausnummer 67 nicht zur Örtlichkeit (Stockumer Straße - gab es dort nicht auch mal ein Radladen im Bereich der 400er Nummern?) die ich in Erinnerung habe.
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War das nicht der Lade auf der Saarlandstrasse?
 
artist1966 schrieb:
Ich habe immer das "Gefühl", dass ich 2004 in dem Laden war, allerdings passt die Hausnummer 67 nicht zur Örtlichkeit (Dortmund, Stockumer Straße - gab es dort nicht auch mal ein Radladen im Bereich der 400er Nummern?) die ich in Erinnerung habe.
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Das war der Laden RAD total von H.Brlek,Stockumerstr.433

Ach ja...,das waren noch Zeiten...:rolleyes:
 
ad-mh schrieb:
Es ist schön, dass das Bundesverfassungsgericht genau dieses, praktisch ohne dass es von der Öffentlichkeit überhaupt bemerkt wurde, entschieden hat zeigt, dass
a) Das Verfassungsgericht auf Antrag (von wem überhaupt?) angerufen wurde und
b) die rechtliche Kontrolle, demnach die Gewaltenteilung (Artikel 20 GG) funktioniert.

Wir leben also immerhin nicht in einer Bananenrepublik.
Genau das finde ich gut. Sehr gut, sogar.

Eine funktionierende Gewaltenteilung hat man beispielsweise in den USA nicht. Da werden Verfassungsrichter/oberste Bundesrichter von der aktuellen Regierung eingesetzt und weder gewählt, noch von qualifizierten Gremien bestimmt. Es gibt also eine Bestimmung der Richter auf Lebenszeit. Das artet dann im Todesfall in politische Streitereien aus.
Das ist dann halt eine Bananenrepublik.

https://www.kas.de/de/monitor/detail/-/content/der-supreme-court-der-usa-in-der-krise
Zum Vergrößern anklicken....
Wenn man in die USA blickt und an diesem Beispiel Kritik übt, sollte man aber auch über das gesamte System und seine Schwächen nachdenken. So darf der US Amerikaner zum Beispiel die Regierung wählen, was hier bei uns nicht möglich ist.
Bananenrepublik? 😄
 
Dreiecksdeal: Rennrad - Gitarrenverstärker - Geld.
Eddy Merckx Corsa Extra Team Stuttgart Lackierung aus dem Besitz von Arie Haan.
Arie Haan ist mit Eddy Merckx befreundet. Vermutlich aus der Zeit als Eddy nach seiner aktiven
Radlaufbahn in Anderlecht Amateurfußball spielte und Arie Haan beim RSC Anderlecht von Erfolg zu Erfolg eilte. Zu der Zeit als das Team Stuttgart aktiv war, war Arie Haan Trainer des VFB Stuttgart.
Abgewickelt wurde das ganze damals über einen Radhändler (Häcker) unweit des VFB Trainingsgeländes.
Ich habe das Rad über das o.ä. Dreieck von seinem Sohn und versuche gerade noch weitere Einzelheiten
herauszufinden. Als Stuttgarter wollte ich schon immer so ein Rad haben.
Besserer Bilder gibt's bestimmt auch bald.

1727868212120.jpeg
riv.jpg
 
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