• Hallo Gast, wir suchen den Renner der Woche 🚴 - vielleicht hast du ein passendes Rennrad in deiner Garage? Alle Infos

Gegen rechtswidrige Radwegbenutzungspflichten in Berlin

Andernorts tut sich weiterhin nix. Zu meinen Klagen gegen die Schilder am Columbiadamm und an der Hermannstraße hat die Behörde sich noch immer nicht geäußert, obwohl die Frist längst abgelaufen ist. Ich habe beim Gericht angeregt, aufs Tempo zu drücken, aber das Gericht sagt: Wir haben auch noch reichlich vorrangige Fälle und werden damit so oder so in absehbarer Zeit nicht urteilen...:(
 
So, war heute mit La Celestina nach langer Zeit mal wieder gemeinsam und ohne Hängerbeifahrerin unterwegs... auch schön :) Das haben wir dann auch genutzt, um uns die Sputendorfer Straße nochmal genauer anzusehen.

Von Norden kommend:
- erst Tempo 30 ohne Radweg
- dann Tempo 50
- ca. 50m weiter geteilter Fuß- und Radweg - Radweganteil ca. 60 cm breit
- zwischenzeitlich zugeparkter Radewg
- dann wieder Tempo 30 mit Benutzungspflicht (geteilter Rad- und Fußweg)
- dann wieder Tempo 50 ohne Benutzungpflicht bis zur nächsten Kreuzung
- in Gegenrichtung plötzlich weder Fuß- noch Radweg
- in Fahrtrichtung wird der Radwegteil optisch (weiße Knochensteine) auf die Fahrbahn geleitet aber direkt dahinter wird ein gemeinsamer Fuß- und Radweg angeordnet

Alles in Allem eine undurchschaubare Ansammlung bunter Schildchen ohne Sinn, Verstand und Konzept. Als Begründung für den Einspruch würde ich den zweispurigen Hänger anführen. Der ist auf dem besagten Weg nämlich niemals-nie-nicht ohne Gefährdung von Fußgängern führbar und kommt erst seit diesem Frühjahr [sic!] zum Einsatz :D

Schöne Grüße von der Mücke
 
midge schrieb:
Alles in Allem eine undurchschaubare Ansammlung bunter Schildchen ohne Sinn, Verstand und Konzept.
Zum Vergrößern anklicken....
Sehe ich eher nicht als Ausnahme, sondern die Regel. Kein durchgängiges Konzept, sondern kleinteilige Frickelei nach Umbaumaßnahmen etc.

Als Begründung für den Einspruch würde ich den zweispurigen Hänger anführen.
Zum Vergrößern anklicken....
Würde ich nicht tun. Wenn der Radweg zu schmal oder nicht erreichbar (Drängelgitter etc.) ist, musst Du sowieso auf der Straße fahren.
 
Ganz überraschend: ist der von mir beklagte weiß auf blaue Radfahrer am Columbiadamm Fahrtrichtung Westen hinter Golßener Straße vollends verschwunden, nachdem er wegen eines Asts zuvor auch schon kaum noch zu sehen war. Ob's was mit meiner Klage zu tun hat: Keine Ahnung. Weg ist auf jeden Fall weg. Besonders schön wäre noch ein Radfahren ist erlaubt-Schild nach Oldenburger-Muster...

Radverkehr_zulaessig_2_4bef089c3a.jpg


Leider, leider: Das Radwegbenutzungspflichtschild hinter der Friesenstraße ist hängengeblieben...
 
[quot Leider, leider: Das Radwegbenutzungspflichtschild hinter der Friesenstraße ist hängengeblieben...[/quote]


Danke für den Hinweis, ich baue es morgen ab :) :)
 
Columbiadamm: Die Behörde hat fast 6 Monate nach der Klageerhebung erwidert. Sie habe bereits im März entschieden, die Radwegbenutzungspflicht aufzuheben. Durch ein "Büroversehen" sei mir das nicht mitgeteilt worden. Das Schild an der Golßener Straße ist wie berichtet bereits abgeschraubt. Das Schild an der Friesenstraße soll erstmal noch bleiben, weil angeblich die Ampelschaltung geändert werden muss.

Hermannstraße: Auch hier hat die Behörde inzwischen endgültig entschieden: Die Radweg-Schilder kommen weg - aber erst, wenn die Ampeln unten am Hermannplatz umprogrammiert sind & das kann noch dauern...:(
 
Der Columbiadamm ist jetzt wieder frei - fast vier Jahre, nachdem ein anderer Radler Widerspruch gegen die Radwegschilder eingelegt hat & auch schon wieder über ein Jahr, seit ich die Entfernung der Schilder beantragt habe. Das Verwaltungsgerichtsverfahren ist damit erledigt & wird das Gericht etzt nur über die Kosten des Verfahrens noch entscheiden.

Nix neues von der Hermannstraße.
 
Noch schöner: Auch auf dem Platz der Luftbrücke kommen die Radwegschilder wohl auch weg. Jedenfalls habe ich heute gesehen, dass die Behörde da Fahrradspuren in die Busspuren hineinmalen lässt.
 
Ist ein bisschen off topic, aber ich musste gestern ganz entsetzt feststellen, dass auf der Heiligenseestraße der seit über zehn Jahren bestehende
Fahrradschutzstreifen E N T F E R N T !!!! wurde...:eek:
Das war vor zwölf Jahren wohl einer der ersten, die überhaupt enstanden sind ( oder, die ich wahrgenommen habe)
Vom ersten Tag an haben sich Heiligenseer Autofahrer in Form einer Bürgerinitiative ( verlogen:"rettet den Radweg") dagegen gewehrt, mit dem Erfolg,
dass der Schutzstreifen nur Richtung Tegel blieb, in der Gegenrichtung gar nicht erst angelegt wurde.

Weiterhin wurde es klaglos von der Rennleitung akzeptiert, dass der Schutzstreifen durchgehend befahren wurde,
man als Radfahrer darauf angepöbelt oder geschnitten wurde,
aber dass man den Streifen nun ganz entfernt hat, macht mich fassungslos...
 
Zuletzt bearbeitet:
Zitat des VG Berlin in einer Kostengrundentscheidung bzgl. Verkehrslenkungsbehörde (VLB) und Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht:
Soweit sich die Behörde auf hohe Arbeitsbelastung beruft, mag dies auf tatsächlicher Ebene ein Grund für die verspätete Umsetzung des Abhilfebeschiedes gewesen sein. Einen sachlich rechtfertigenden Grund stellt hohe Arbeitsbelastung jedoch nicht dar, vielmehr hat die Behörde die Verpflichtung, durch organisatorische Vorkehrungen dafür zu sorgen, dass anfallende Arbeiten in angemessener Zeit erledigt werden können.
Zum Vergrößern anklicken....
 
deltongo-berlino schrieb:
Zu dem Schutzstreifen gab es letzten Herbst in der BVV einen Austausch. Der Stadtentwicklungsstadtrat und diverse Abgeordnete wollte ihn loswerden, wenige wollten ihn beibehalten.
Zum Vergrößern anklicken....
Mist, das habe ich leider nicht mitbekommen... Ich möchte nicht wissen, wer aus der BVV in Heiligensee wohnt und sich über Radfahrer auf der Straße ärgert.
Nirgends wird/wurde der Schutzstreifen in der Stadt so ignoriert wie hier.
Im Zuge der Aufhebung der Radwegenbenutzungspflicht am Rohrdamm hatte ich auch dieses Thema angesprochen - und zur Antwort einen Brief
an die "Bürgerinitiative" erhalten, der den Autofahrern quasi einen Freibrief dazu gab... :mad:
 
Die Verkehrslenkung hatte eigentlich zusätzlich zur Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht auch angeordnet, die Busspur am Columbiadamm Richtung Schöneberg nicht erst am Platz der Luftbrücke, sondern schon ab Beginn der Busspur an der Friesenstraße freizugeben. Da da noch nix passiert ist, habe ich das jetzt noch mal ausdrücklich beantragt & glaube inzwischen: Auch da würde mir ggf. das Verwaltungsgericht weiter helfen, wenn die Behörde nicht allmählich aus dem Quark kommt...:)
 
Bin gestern ausnahmsweise von West-Potsdam über Groß Glienicke => Kladow => Gatow => Heerstraße gefahren. Anfangs die B2, dann durch Kladow/Gatow. Ich war extrem überrascht, was es da noch an benutzungspflichtigen Radwegen, insebsondere Ritterfelddamm und Kladower Damm gibt ...
 
Bitte beachte unsere Verhaltensregeln beim Antworten. Danke 🙂

Ähnliche Themen

vorTrieB
Gegen rechtswidrige Radwegbenutzungspflichten in Brandenburg
30 31 32
Antworten
624
Aufrufe
119K
maxweber
M
Zurück