Biestbiest
The body is round
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Puh, das klingt einigermaßen kompliziert. Hast du dafür ein Beispiel oder die Version für 5-jährige?
Konkret habe ich bereits einen Zweirichtungsradweg im Auge (L30 von Königs Wusterhausen bis Schmöckwitz - Der führt aber nicht über die ganze Strecke). Verkehrszahlen liegen (natürlich) nicht vor, sind aber geschätzt im normalen, örtlichen Bereich. Breite des Radweges könnte gerade so passen, aber die Oberfläche ist dann doch schon stark zerstört und ein Bereich mit Grundstückseinfahren ist besonders unübersichtlich + gefährlich und die linksseitige Benutzungspflicht alleine ist ja schon gefährlich genug (12-faches Risiko). Bei welchen Kriterien kann ich denn gegen den guten Gewissens ins Feld ziehen?
Jap. Er hatte auch betont, dass so ein Verfahren quasi für ihn Neuland wäre, aber er hatte sich über jedes Detail ordentlich vorinformiert. Zum Einem über RAST, ERA in Verbindung mit StVO und VwV-StVO, dann noch über Urteile bezüglich der Zulässigkeit des Eilverfahrens und über die beiden Urteile des BVG (einmal das Pro-Urteil und einmal das Kontra-Urteil "auch ein nicht den VwV-StVO entsprechender Radweg muss bei konkreter Gefahrenlage benutzt werden" - Selbst um das zu relativieren, hat er ein Urteil gefunden - Habe es mir aber leider nicht notieren können) und dann hat er sich offenbar noch einen Überblick über alle anderen Urteile zu den Radwegen verschafft. Die drei staunenden Gesichter waren göttlich, als er den Behördenleuten erklärt hat "Die Mehrheit der Urteile kippt die Radwegebenutzungspflicht" (sinngemäß).
Sehr engagiert - da liegen Welten zwischen ihm und was ihr vom VG Potsdam geschrieben habt!
AFAIK: Also die Schilder wurden nach Fertigstellung dieses Teilstücks der Straße für 1 Jahr auf Probe angeordnet, um zu gucken, wie sich die Unfallzahlen entwickeln. Unfallzahlen gab es zwar auch schon von früher (3 Unfälle auf der Fahrbahn, 4 auf dem Radweg - davon 3 durch Geisterfahrer, 1 durch PKW umgefahren und 2 sind ohne Einwirkung anderer gestürzt - dies alles in 3 Jahren), aber scheinbar wollte man ausprobieren, wie sich der derzeitig angeordnete Zustand so macht.
Habe das heute auch zum ersten Mal gehört - Die Behörde ist in so einem Verfahren ja ständig im Vorteil, weil nur sie diese Informationen hat (nebst Unfallzahlen) und man selbst die höchstens nebenbei vom Gericht mitgeteilt bekommt.
- da man ja, so entnehme ich das der Schilderung des von dir wiedergegebenen Richters, anscheinend dagegen nicht (sinnvoll) vorgehen kann.
Sehr viel einfacher geht's nicht. Ich versuch's noch mal:
Zwischen Erkner und Neu Zittau ist auch so ein einseitiger Radweg, tiefer gelegen, Pflaster...
